Onlineshop rechtssicher erstellen: So umgehst du Rechtsfallen im E-Commerce

Diese Regelungen musst du einhalten, wenn du einen Onlineshop rechtssicher erstellen willst oder bereits führst. Erfahre worauf du als Website-Betreiber achten musst, um Abmahnungen zu umgehen:

Onlineshop Rechtssicher erstellen:

1. Der Bestellbutton

Die Darstellung und Beschriftung des Bestellbuttons sind für einen deutschen Onlineshop genau festgeschrieben. Für eine rechtssichere Beschriftung im Onlineshop des Bestellbuttons nennt § 312j Abs. 3BGB das Beispiel “Zahlungspflichtig Bestellen”.

2. Wesentliche Eigenschaften einer Ware

Die Wesentlichen Eigenschaften einer Ware oder Dienstleistung im Onlineshop müssen so platziert werden, dass sie jeder Kunde vor dem Kauf zur Kenntnis nehmen kann.

3. Link auf Widerrufsbelehrung

Jeder Verbraucher muss über das Widerrufsrecht ausreichend belehrt werden. Jeder Shopbetreiber muss dazu nach Art. 246 § 1 EGBGB eine Widerrufsbelehrung präsent auf der Website zur verfügung stellen. Der Link dazu muss im Bestellvorgang eingebunden werden. Eine einfache Platzierung im Menu genügt den gesetzlichen Anforderungen nicht.

4. Darstellung der Versandkosten

Versandkosten müssen für einen rechtssicheren Onlineshop immer in der Nähe des Preises angegeben werden. Bei gestaffelten Preisen je nach Gewicht oder erhöhten Gebühren für das Ausland ist das jedoch schwierig zu lösen. Ein Link auf die Versandkostenseite kann dabei Abhilfe schaffen. Auch dieser Link muss sich unmittelbar in der Nähe des Preises befinden und im Bestellvorgang eingebunden sein. Ein Link im Menu reicht des Gesetzgebern ebenfalls nicht aus.

5. Preisauszeichnung

Setzt sich der Preis aus mehreren Komponenten zusammen, ist dieser im Endergebnis aufzuschlüsseln. Ebenso muss der Steueranteil ausgewiesen werden. Bsp: 19,90 € inkl. MwSt. plus 3,00 € Versandkosten

6. Angabe des Grundpreises

Ziel des Grundpreises ist, dass Verbraucher Angebote besser Vergleichen können. Die Preisangabenverordnung schreibt deshalb die Angabe des Grundpreises für Waren vor, die nach Gewicht, Länge, Fläche oder Volumen abgerechnet werden. Bspw: 10 €/Kg oder 10 €/m.

7. Mehrwertsteuer für digitale Produkte

Seit dem 01.01.2015 muss bei Verkäufen digitaler Produkte ins EU-Ausland der jeweilige Mehrwertsteuersatz des Empfängerlandes angegeben werden.

8. Kleinunternehmerregelung

Falls die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG in Anspruch genommen wird, sind dabei folgende Dinge zu beachten:

  1. Die Preise werden ohne Mehrwertsteuer berechnet
  2. Direkt am Preis muss ein Hinweis auf § 19 UStG platziert werden

9. Kostenlose geläufige Zahlungsmethode

Die Ermöglichung und Angabe einer Kostenfreien sowie geläufigen Zahlungsmethode ist Pflicht.

10. Angaben zur Lieferzeit

Jeder Händler muss dem Kunden über die Lieferzeit vor dem Kauf informieren. Auch hier müssen die Hinweise unmittelbar in der nähe des Preises Platziert werden.

11. Link zum Impressum

Wie jede Website muss auch ein Onlineshop ein Impressum besitzen. Bedingungen sind, dass dieses innerhalb von zwei Klicks und ohne langes Scrollen auf der Seite zu erreichen ist. Ein link zum Impressum im Menu, reicht für rechtssichere Onlineshops jedoch aus.

12. Zustimmung zu den AGB´s

AGB´s sind zwar für Onlineshops nicht gesetzlich vorgeschrieben, gehören dennoch zum üblichen Seiteninventar dazu. Falls AGB´s zur Verfügung stellen, müssen Kunden durch ein Opt-In-Verfahren zustimmen.

13. Link auf die Onlineschlichtungsstelle

Seit 2016 ist es Pflicht, einen Link auf eine anerkannte Online-Schlichtungsstelle zu setzen. Betreiber der Schlichtungsstelle ist das Zentrum für Schlichtung e.V. im Kehl. Nach derzeitigen Rechtslagen ist es ausreichend, Hinweis und Link im Impressum zu hinterlegen.

14. Double-Opt-In-Verfahren

Abonnenten für Newsletter oder Anleger für Kundenkonten müssen eine aktive und Nachweisbare Zustimmung ablegen. Realisiert wird dieser Vorgang durch das Double-Opt-In Verfahren.

BSP: Hat sich ein Abonnent auf einen Newsletter eingetragen, muss dieser per E-Mail auf einen Bestätigungslink klicken. Somit ist eine Zustimmung Nachweisbar erteilt.

 

 

 

 

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